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   LSG Niedersachsen-Bremen, 28.08.2018 - L 11 AS 447/14   

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https://dejure.org/2018,88204
LSG Niedersachsen-Bremen, 28.08.2018 - L 11 AS 447/14 (https://dejure.org/2018,88204)
LSG Niedersachsen-Bremen, Entscheidung vom 28.08.2018 - L 11 AS 447/14 (https://dejure.org/2018,88204)
LSG Niedersachsen-Bremen, Entscheidung vom 28. August 2018 - L 11 AS 447/14 (https://dejure.org/2018,88204)
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Wird zitiert von ...Neu Zitiert selbst (3)

  • BSG, 19.02.2009 - B 4 AS 10/08 R

    Grundsicherung für Arbeitsuchende - Nachweis der Hilfebedürftigkeit - Vorlage von

    Auszug aus LSG Niedersachsen-Bremen, 28.08.2018 - L 11 AS 447/14
    Kontoauszüge für dieses Konto wurden erstmals im Klageverfahren vorgelegt, nachdem die Kläger sich im Verwaltungsverfahren noch geweigert hatten, vollständige und ungeschwärzte Kontoauszüge vorzulegen (vgl. zur Vorlagepflicht: BSG, Urteil vom 19. Februar 2009 - B 4 AS 10/08 R -).
  • BSG, 12.12.2013 - B 14 AS 90/12 R

    Grundsicherung für Arbeitsuchende - Vermögensberücksichtigung - teils selbst

    Auszug aus LSG Niedersachsen-Bremen, 28.08.2018 - L 11 AS 447/14
    Mangels hinreichender Angaben zur Größe der Immobilie kann somit nicht abschließend geprüft werden, ob die Immobilie angemessen i.S.d. § 12 Abs. 3 Satz 1 Nr. 4 SGB II ist (vgl. zur Maßgeblichkeit der Größe der gesamten Immobilie für die Angemessenheit i.S.d. § 12 Abs. 3 Satz 1 Nr. 4 SGB II, selbst wenn die Anspruchsteller nur einen Teil der Immobilie bewohnen: BSG, Urteil vom 12. Dezember 2013 - B 14 AS 90/12 R -).
  • BSG, 03.06.2004 - B 11 AL 75/03 R

    Bindung des BSG an die Entscheidung des LSG über das zutreffende Rechtsmittel

    Auszug aus LSG Niedersachsen-Bremen, 28.08.2018 - L 11 AS 447/14
    Kommen die Betroffenen ihrer auch im sozialgerichtlichen Verfahren bestehenden Mitwirkungsobliegenheit (vgl. hierzu: § 103 Satz 1 2. Halbsatz SGG) nicht nach, sind die Gerichte trotz des Amtsermittlungsprinzips (§ 103 Satz 1 SGG) nur eingeschränkt verpflichtet, weiter zu ermitteln (vgl. BSG, Urteil vom 3. Juni 2004 - B 11 AL 75/03 R -, SozR 4-1500 § 144 Nr. 1; Schmidt in: Meyer-Ladewig/Keller/Leitherer/Schmidt, SGG, 12. Auflage 2017, § 103 Rn 16 mit umfangreichen weiteren Nachweisen aus der Rechtsprechung).
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